patriot reloaded - wilhelm tell schiess nochmals!        Favorit
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Schweiz
Antirassismusgesetz §261 abschaffen!

Wir in der Schweiz müssen zunehmend auch "ANGST" haben uns würde durch den Paragraph 261... bis ..... unendlich, die öffentliche Meinungsäusserung über dies
und das verboten, durch ein neues Hilfsmittel das "Rassismus" heisst. Jeder Ausländer darf uns Schweizer aufs gemeinste beschimpfen, beleidigen, angreifen und
wir dürfen uns nicht wehren oder reagieren. Die freie Meinungsäusserung muss wieder hergestellt werden.

Das wertvollste Gut eines freien Volkes ist das Recht auf die freie Meinungsäusserung.

Die uneingeschränkte Meinungsbildung und -äusserung muss auf allen Gesellschaftlichen, politischen und wissenschaftlichen Gebieten erlaubt sein.
Einschränkungen durch Gesetzesartikel wie StGB Art. 261bis sind daher abzuschaffen. Wir hoffen bald auf eine eidgenössische Volksinitiative,
welche die ersatzlose Streichung der Strafrechtsbestimmung von Artikel 261bis des Strafgesetzbuches verlangt.
Gespräche mit Parteien und Gruppen sind im Gange.

SVP - Art. 261bis StGB: ein verunglückter Gesetzesartikel
Die Rassismus - Strafnorm wird zur Rassendiskriminierung am eigenen Volk!
Es ist erlaubt eine Religion zu kritisieren! Somit ist auch Islamkritik zulässig.
admin.ch - SR 311.0 Art. 261bis Rassendiskriminierung
wikipedia.org/wiki/Rassismus-Strafnorm
wikipedia.org/wiki/Rassismus
Abstimmungsbüchlein vom 1994


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